Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Beschlussprotokoll aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 13.04.2023

 

 

Öffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: VII/0879/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 die Bildung eines Sonderausschusses "800-Jahrfeier Güstrow" bestehend aus Mitgliedern der Fraktionen, analog der Anzahl der Stadtvertreter der Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow.

 

Beschluss Nr.: VII/0879/1/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 die Besetzung des Sonderausschusses "800-Jahrfeier Güstrow" mit nachfolgend benannten Mitgliedern der Fraktionen, analog der Anzahl der Stadtvertreter der Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow.

 

Mitglied

Stellvertretendes Mitglied

Fraktion/Zähl-gemeinschaft

Wilfried Minich

Torsten Renz

CDU

Axel Wulff

Heiko Karmoll

CDU

Sebastian Sterl

Astrid Bartels

CDU

Hans-Georg Kleinschmidt

Thomas Rosenstiel

SPD

Mario Kohlhagen

Philipp da Cunha

SPD

Kevin Sell

Jens-Hagen Schwadt

DIE LINKE.

Steffen Geufke

Maria Havemann

FDP/Grüne

Beschluss Nr.: VII/0841/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) die in der Anlage zusammengestellte Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 – Östlich Bredentiner Weg.

 

Beschluss Nr.: VII/0843/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) die in der Anlage zusammengestellte Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 100 - Einzelhandel Heideweg.

 

Beschluss Nr.: VII/0842/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023:

 

  1. die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 100 - Einzelhandel Heideweg (Anlage 1) bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und Text (B) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB. Die Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.
  1. die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 100 - Einzelhandel Heideweg gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss Nr.: VII/0863/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 die

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023.

 

Beschluss Nr.: VII/0871/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 auf einigen ausgesuchten städtischen Grundstücken die Mäh- und Pflegemaßnahmen zu reduzieren und Blühstreifen im Stadtgebiet anzulegen. Die zunächst betroffenen Flächen sind in Anlage 2 aufgeführt. Die Anlage 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Ziel dieser Maßnahmen ist die ökologische Aufwertung und Erhöhung der Biodiversität auf Grundstücken der Barlachstadt Güstrow.

 

Beschluss Nr.: VII/0873/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in der Sitzung am 13.04.2023 die Einziehung eines Teilstückes der öffentlichen Straße „Bützower Straße“ in der Gemarkung Güstrow, Flur 5, Flurstück 27 (ca. 122 m²).

 

Das Teilstück ist der als Anlage 1 angefügten Unterlage zu entnehmen.

 

Nichtöffentlicher Teil:
 

Beschluss Nr.: VII/0860/23

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.04.2023 die Mehrkosten der Schadstoffsanierung für das im Baugebiet Petershof veräußerte Grundstück zu übernehmen.

Die Kostenerstattung erfolgt auf der Basis der tatsächlichen Kosten entsprechend der Schlussrechnung.

 

Beschluss Nr.: VII/0838/23

 

Personalangelegenheit

 

Beschluss Nr.: VII/0881/23

 

Personalangelegenheit